Das Bundeskabinett hat Änderungen im Jugendschutzgesetz beschlossen

bmfsfjs logoZocken, chatten, posten: Nicht erst seit den Corona-bedingten Einschränkungen ist es für Kinder und Jugendliche selbstverständlich, digitale Medien in ihrem Alltag zu nutzen. Im digitalen Raum verbringen sie viel Zeit. Dort tauschen sie sich aus, spielen, hören Musik. Dabei werden sie aber sehr häufig auch mit Bildern, Videos oder Kommentaren konfrontiert, die sie ängstigen. 41 Prozent der Kinder und Jugendlichen fühlen sich im Internet gemobbt, beschimpft und beleidigt oder massiv von Fremden belästigt und bedrängt.

 

Um diesen Risiken wirksam zu begegnen, hat das Bundeskabinett am 14. Oktober 2020 den von Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey vorgelegten Entwurf eines modernen Jugendschutzgesetzes beschlossen. Das neue Jugendschutzgesetz (hier die Vorlage) schafft:
•    Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Interaktionsrisiken wie Mobbing, sexueller Anmache oder Kostenfallen
•    Orientierung für Eltern, Fachkräfte und Jugendliche durch einheitliche Alterskennzeichen
•    Durchsetzung der Regelungen auch gegenüber ausländischen Anbietern, die Kinder und Jugendliche besonders viel nutzen.

 

Bei den Änderungen geht es um einen zeitgemäßen Jugendmedienschutz. Es soll Risiken für Kinder und Jugendliche im Internet begegnet werden. Kinder und Jugendliche sollen vor gefährdenden Inhalten geschützt werden. Außerdem steht der Schutz der Persönlichkeitsrechte von Kindern und Jugendlichen und ihrer personenbezogenen Daten auf der Prioritätenliste ganz oben. Die Stärkung der Medienkompetenz von jungen Leuten sowie die Teilnahme an den für sie relevanten Medien sind wichtige Ziele. Zudem soll Eltern, Fachkräften und den Kindern und Jugendlichen selbst verstärkt Orientierung gegeben werden.

 Welche konkreten neuen Regelungen gibt es?

Die Neuregelungen beziehen sich auf besseren Schutz, Orientierung und Rechtsdurchsetzung.  
•    Die Änderungen nehmen insbesondere die relevanten Internetdienste in die Pflicht. Sie müssen nun angemessene und wirksame strukturelle Vorsorgemaßnahmen treffen. Damit soll Kindern und Jugendlichen eine unbeschwerte Teilhabe an digitalen Medien ermöglicht werden.
•    Ein weiterer Punkt betrifft die Alterskennzeichnungen für Computerspiele und Filme. Sie werden modernisiert und bieten künftig wieder verlässliche und nachvollziehbare Orientierung für Eltern, Fachkräfte sowie für Kinder und Jugendliche selbst. Film- und Spieleplattformen müssen ihre Angebote online künftig mit einer Alterskennzeichnung versehen.
•    Sogenannte Interaktionsrisiken, beispielsweise Cybermobbing und Hate Speech, werden von den Neuregelungen des Gesetzes miteinbezogen. Anbieter werden verpflichtet, Kinder und Jugendliche entsprechend zu schützen.  
•    Darüber hinaus wird für eine konsequente Rechtsdurchsetzung gesorgt – auch mit Blick auf Anbieter, die ihren Sitz nicht in Deutschland haben. Kommt ein Anbieter seinen Pflichten nicht nach, kann das die Zahlung eines Bußgeldes nach sich ziehen.
•    Die bisherige Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien wird zur Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz weiterentwickelt. Sie sorgt für die Einhaltung der neuen Anbieterpflichten sowie für die Vernetzung aller Akteure. Zudem nimmt sie die künftige Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendmedienschutzes in den Blick.

 

Hier geht es zur Pressemitteilung des Bundensministeriums.

 

Quelle: Bundesministerium für Soziales, Familie, Senioren, Frauen und Jugend